Die Kulturwertmark

Heute ist Welttag des geistigen Eigentums. Die WIPO, die sich das ausgedacht hat, stellt ihn dieses Jahr unter das Thema ‘Design’ und erinnert damit an diese und andere Gattungen kultureller Gestaltung, die in Sachen Urheberrecht und Verwertung seltener diskutiert und besonders kompliziert konzipiert werden. Damit vermeidet sie allerdings auch die Auseinandersetzung mit jenen Fragen, die der aktuelle Medienwandel mit besonderer Dringlichkeit versieht. Denen widmen sich andere, und in Deutschland ist das heute vor allem der Chaos Computer Club mit seinem Vorschlag einer ‘Kulturwertmark’, was nicht ganz den bekannten Vorschlägen einer Kulturflatrate entspricht. 

Der Vorschlag wird vom CCC auf 12 Seiten knapp beschrieben und kommentiert: In aller Kürze sollen Inhaber eines Internetanschlusses, später vielleicht alle Steuerzahler, zum Erwerb eines Mindestbetrags an monatlichen Kulturwertmark verpflichtet werden, die als kryptographisch gesicherte Micropayment-Währung verteilt wird an Produzenten, die ihr Werk zur Verfügung stellen und dafür um Entlohnung bitten oder auch eine feste Summe fordern. Wird dabei eine bestimmte Summe aus den einzelnen Zahlungen für ein Werk erreicht, ist dieses automatisch gemeinfrei, was zusätzliche freiwillige Zahlungen natürlich nicht ausschließt. Wer mehr Kulturwertmark kaufen will, soll das tun können, und wer sein Pflichtbudget nicht ausgibt, für den wird es anteilig so an alle Produzenten ausgeschüttet, wie die bewußt ausgegebenen Kulturwertmark im selben Zeitraum verteilt wurden.

Der Vorschlag ist, wenn ich das recht verstehe, vor allem auch als erneuter Anstoß und Bündelungsversuch für die dringend benötigte Debatte über neues Urheberrecht zu verstehen, die gegenwärtig zu wenig Aufmerksamkeit erhält und vor allem von den Vertretern der Verwertungsindustrie dominiert wird. Denn daß sich das Urheberrecht mindestens in der Praxis ändern wird, steht außer Frage. Das Ausmaß, mit dem die anstehende Neugestaltung von Urheber- und Verwertungsrechten und die weitergehende gesellschaftliche Konzeption von geistiger Produktion und Rezeption unsere Lebensbedingungen prägen wird, gibt dem Thema eine außerordentlich hohe politische Relevanz. Fundamentale Vorstellungen etwa der Meinungs- und Pressefreiheit, aber auch der öffentlichen Meinungsbildung sind davon in grundlegender Weise betroffen. Die Bedeutung einer klaren und öffentlichen Debatte kann also kaum überschätzt werden. (Und darum scheint mir auch eine kulturwissenschaftliche Reflektion dieser Debatte so wichtig.)

Aber nicht nur deshalb empfinde ich den Entwurf der Kulturwertmark als einen Befreiungsschlag. Ich weiß überhaupt nicht, ob das so funktionieren kann und wird, wie der CCC es sich und uns vorstellt. Schön ist der Gedanke aber auf jeden Fall, und es lohnt sich, an ihm spezifisch durchzuspielen, was Chancen und Schwierigkeiten solcher Systeme sein können — und sei es nur, um einmal irgendwo anzufangen.

Entscheidend scheint mir, dabei klar zu sehen und zu sagen, daß dieser Vorschlag wie alle entsprechenden Vorschläge Kontrollstrukturen schaffen und gestalten will. Das ist keineswegs ein Vorwurf; ohne solche Strukturen geht es nicht, und wer behauptet, ganz auf sie verzichten zu wollen, versteckt diejenige Kontrolle, auf die er baut, meist nur vor sich und anderen. Insofern hat die Arbeit des Chaos Computer Clubs hier einen ganz unchaotisch ordnenden Charakter, und der vielleicht nicht ganz ironiefreie Terminus der “Kulturwertmark” signalisiert zu Recht, wie die Debatte und die Diskutanten in der Mitte einer Gesellschaft angekommen sind. Jene Mitte einer Gesellschaft ist zwar hypothetisch und keineswegs die dieser Gesellschaft, so daß sie nicht eigentlich konservativ heißen kann. Aber es handelt sich um eine Position, von der aus man in Zukunft konservativ sein könnte, und das merkt man ihrer Denk- und Redeweise durchaus an. Denn der Vorschlag betrifft das Ganze einer Gesellschaft, das Entwurfspapier redet regelmäßig von ‘allen’, von ‘Staat’ und ‘Nation’ und ‘jedem Steuerzahler’, kurz: das Konzept läßt sich nur im Kontext einer Vorstellung von einer ganzen Gesellschaft verstehen, die weiß, was sie als ihr typisches Mitglied versteht, und bereit ist, den Rest der Gesellschaft mit Blick auf diese Norm zu regulieren. Ob das dann noch Bürgertum heißt oder irgendwie anders, ändert nichts an dem prinzipiellen ideologischen Potential eines solchen Entwurfs.

Das ist bekanntlich gefährlich. Es lohnt sich daher, den Entwurf wie alle Konzepte medialer Kontrolle auf zweierlei Aspekte abzuklopfen, die ich gerne Exteriorität und Ubiquität nenne: Erstens, welche Kontrollinfrastruktur wird dafür geschaffen, und wen bemächtigt sie? Zweitens, welche Vorstellungen über den Gebrauch von Medien werden hier verallgemeinert?

Einige Fragen nach der Exteriorität in diesem Vorschlag können lauten:

  • Wer steuert die Stiftung, die das verwalten soll? Das Papier sieht einen gewählten Vorstand vor, der sich aus Produzenten und Rezipienten rekrutiert. Wer wird sich da zur Wahl stellen lassen, wer wird die Stimmen bündeln (Parteien?), wer wird erfolgreich sein?
  • Welche Freiheiten und Schranken hat dieser Vorstand in seinen Entscheidungen?
  • Welchen politischen Organen wird wiederum die Entscheidung darüber überlassen? Wer — Bund, Länder, Legislative, Exekutive — entscheidet was wie?
  • Welche Entscheidungen müssen auf niedrigem Niveau gefällt werden? Also welche Macht hat der Verwaltungsangestellte in dieser Stiftung?
  • Wie werden in dem neuen Modell Verstöße verfolgt und geahndet?

Diese Fragen spricht das Vorschlagspapier großteils sehr offen an. Nur implizit behandelt es dagegen die Fragen der Ubiquität, zu denen unter anderem gehört:

  • Von welchem Einkommen gehen wir aus, wenn wir eine ‘angemessene’ monatliche Mindestsumme für den Erwerb von Kulturwertmark festlegen?
  • In welchem Verhältnis wird diese Mindestsumme zum typischen Preis eines Artikels, eines Kurzfilms, einer Nachrichtensendung im Netz stehen: Kauft der typische Minimumrezipient einen typischen Kurzfilm am Tag? In der Woche? Im Monat? Oder zehn? Ja, das kann man einer Marktentwicklung überlassen, bei der Produzenten und Rezipienten die Preise festlegen, zu denen sie zu verkaufen und zu kaufen bereit sind. Aber durch den Mindestumsatz pro Monat wird mindestens ein Orientierungswert geschaffen.
  • Ein zuvor festgesetzter Schwellenwert soll bestimmen, wann ein Werk abbezahlt ist und gemeinfrei wird. Das bedarf Orientierungsgrößen. Das Papier sagt dazu:

    “Hier gibt es zwei grundlegende Möglichkeiten. Die erste ist eine generelle Festlegung etwa je nach Umfang des Werks, seiner Schöpfungshöhe und dem zur Erstellung nötigen Aufwand. Die zweite ist, den Künstler die Höhe selbst festlegen zu lassen. In der Praxis wird vermutlich ein kombiniertes System von Orientierungswerten und Maximalkappungsgrenzen zur Anwendung kommen, bei der die Stiftung Empfehlungen ausspricht, denen der Künstler dann folgen kann oder nicht. Wichtig ist hier, daß das Ziel der Schaffung einer digitalen Allmende nicht durch unrealistisch hohe Schwellwerte unterminiert wird. Hier hat die Stiftung steuernd einzuwirken.”

    Ob als rigide Regel oder als Empfehlung: Hier wird festgelegt, was Umfang * Schöpfungshöhe * Aufwand wert sind. Und zwar generell. Es wird dann möglich sein, Romanseiten in Filmminuten umzurechnen; Stunden, die Harald Schmidt vor und hinter der Kamera arbeitet, werden mit Stunden kommensurabel, die Günter Grass vor der Schreibmaschine sitzt. Es geht da nicht nur darum, wer den Schlüssel festsetzt. Auch wenn das ohne jede Vorgabe einer Marktentwicklung überlassen wird, ist das, was sich da mit dem Markt entwickelt, ein entsprechender Umrechnungsfaktor. Daß der Entwurf überhaupt davon ausgeht, daß diese Umrechnung passieren kann und soll, ist eine Entscheidung.

  • Und ein Aspekt dieser Entscheidung ist die Deckelung von Reichtum durch Medienproduktion. Es gibt ein erwartetes Maximum an geforderter Bezahlung. Ja, auch nach dem Eingang in die Allmende kann ein Werk noch bezahlt werden, aber der Unterschied zwischen den beiden Arten der Bezahlung ist im Modell klar definiert und vorgesehen. Also ist der überraschende einzelne Erfolg eines Werks nicht vorgesehen. Wie es schon in der Präambel heißt:

    “Es geht nicht darum, den Britney Spears dieser Welt ihre zukünftigen Millionengagen zu sichern. Es geht um den Erhalt einer breiten, bunten, schöpferischen Kulturlandschaft mit möglichst großer Vielfalt. Und es geht um den möglichst niederschwelligen, für alle erschwinglichen Zugang zu den Werken, die in dieser Landschaft erblühen.”

    Da ist er, der allgemeine Typ, auf den das Modell uns zentriert. Nicht Britney Spears ist das Modell des Künstlers, sondern ein Mensch mittleren Einkommens. In der Mitte einer Gesellschaft eben. Um Mißverständnisse zu vermeiden: Ich finde das gut. Aber wir sollten nicht ignorieren, daß das hier festgelegt wird und wie weitreichend diese Entscheidung ist. Und zumindest kurz darüber nachdenken, ob die Person, die das geschrieben hat, merkt, was sie tut, wenn sie dem Chaos Computer Club das Wort von den blühenden Landschaften in den Mund legt.

Ich hoffe, daß sie dabei wenigstens gelächelt hat. Aber auch eine lächelnde Mitte der Gesellschaft bezieht eine Position von Macht, indem sie sich Mitte nennt.

1 Response to “Die Kulturwertmark”


  • Herzlichen Dank für diesen Beitrag und die theoretische Einbettung des ccc-Vorschlags!

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